Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Finzel & Schuck GmbH, Paul-Seydel-Str. 13, 09212 Limbach-Oberfrohna (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge und Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop, der als „digitales Schaufenster“ von der Radeberger Gruppe KG (Datenschutzinformation für den Onlineshop) betrieben wird, angebotenen Waren und Dienstleistungen im Fernabsatz abschließt. Der Einbeziehung von etwaigen eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es wird hierzu ausdrücklich eine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen.

2. Soweit nachfolgen die Begriffe „Verbraucher“ und „Unternehmer“ verwendet werden, sind solche nach den Definitionen gem. der §§ 13, 14 BGB gemeint.


§ 2 Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl zudem nur insoweit, als ihm dadurch der Schutz der an seinem gewöhnlichen Aufenthaltsort geltenden gesetzlichen Regelungen nicht entzogen wird.

3. Sofern der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Erfüllungsort der geschuldeten Leistungen und der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten der Firmensitz des Verkäufers. Den Vertragsparteien bleibt es unbenommen, Klage gegen den Vertragspartner auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu erheben.


§ 3 Lieferung

Die Lieferung erfolgt nur an die im Onlineshop angegebenen Versandländer mit Deutsche Post DHL Group. Wenn du in einem anderen EU-Staat außerhalb Deutschlands ansässig bist, kannst du eine Bestellung tätigen, aber nur an eine von dir benannte Anschrift in den angegebenen Lieferländern liefern lassen. Bestellungen aus Nicht-EU-Staaten werden nicht angenommen und ausgeliefert.

Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit bis zu 3 Werktage).

Wenn eine Lieferung nicht ausgeführt werden kann, weil die vom Kunden benannte Lieferanschrift falsch oder unvollständig ist, hat der Kunde sämtliche Versandkosten zu tragen.
Soweit der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Falle das Versandrisiko. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erfolgt daher erst mit Übergabe der Sache an den Kunden, wobei es der Übergabe gleichsteht, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug gerät. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware vom Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.


§ 4 Zustandekommen des Vertrages

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop sowie im Rahmen sonstiger Angebotspräsentationen beinhaltet kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog und eine Offerte zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden.

Der Kunde bestellt über den Online-Shop wie folgt:

1. einen oder mehrere Artikel in den Warenkorb legen und die Schaltfläche „Zur Kasse“ betätigen
2. Sofern vorhanden, sich mit bestehenden Login-Daten einloggen, andernfalls Rechnungsanschrift und (falls abweichend) Lieferanschrift eingeben und Kundenkonto registrieren
3. auf der Kontrollseite die Richtigkeit der Angaben sowie die Kenntnisnahme von AGB, Widerrufsrecht und Datenschutzerklärung bestätigen
4. eine Versand- und Zahlungsart auswählen
5. am Ende die Bestellung kontrollieren und dann die Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" betätigen

Durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb enthaltenen Waren ab, die von dem Online-Shop-Betreiber an den Verkäufer weitergeleitet wird. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch den Verkäufer und stellt noch keine Vertragsannahme, sondern nur die Bestätigung des Bestelleingangs dar. Der Kaufvertrag kommt bei Nutzung des Online-Shops erst durch den Versand der Ware oder durch ausdrückliche Annahmeerklärung zustande. Gibt der Verkäufer innerhalb von 14 Tagen nach der Bestellung keine Erklärung ab oder liefert die Ware nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Bestellung als nicht angenommen.

Bei den Zahlungsarten PayPal, Kreditkarte, Klarna, Apple Pay, Giropay oder Amazon Payments kommt der Vertrag mit dem Verkäufer abweichend bereits zum Zeitpunkt deiner Bestätigung der Zahlungsanweisung zustande.


§ 5 Preise, Zahlungen

1. Die vom Verkäufer im Onlineshop oder in sonstigen Anzeigen ausgewiesenen Preise sind Euro-Preise und beinhalten jeweils die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile. Die ausgewiesenen Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, soweit nicht im Einzelfall ein kostenloser Versand ausdrücklich angeboten wird. Die Versandkosten werden im Warenkorb und beim Checkout, jedenfalls aber vor dem zahlungspflichtigen Absenden der Bestellung, gesondert ausgewiesenen.

2. Der Verkäufer akzeptiert - soweit nicht im Bestellprozess nur bestimmte Zahlungsarten angeboten werden - über den vom Verkäufer verwendeten Zahlungsdienstleister Mollie B.V., Amsterdam (Niederlande) folgende Zahlungsarten:

Wenn der Kunde die Zahlart Kredit- und Debitkarte gewählt hat, erfolgt nach Abschluss der Bestellung die Belastung des Kartenkontos und die Ware wird versandt.

Sofern der Kunde mit Apple Pay zahlen möchte, wird ein Apple-Gerät benötigt und der Kunde muss mit diesem Gerät den Online-Shop mit dem Safari-Browser besuchen. Zusätzlich ist eine Kreditkarte erforderlich, die bei Apple Pay hinterlegt sein muss. Die Belastung erfolgt unmittelbar nach Vertragsabschluss.

Bei der Zahlart Vorkasse-Überweisung muss der Rechnungsbetrag vorab auf das Konto des Zahlungsanbieters überwiesen werden, dies ist auch der Zeitpunkt der Belastung. Nach Zahlungseingang wird die Ware versendet. Sollte innerhalb von 14 Tagen keine Zahlung erfolgen, wird die Bestellung automatisch storniert.

Der Kauf auf Rechnung über Klarna steht nur für Privatkunden zur Verfügung. Es kann ein Zahlungsziel von 30 Tagen gewählt werden. Nach Versand der Ware sendet der Verkäufer dem Kunden die Rechnung per E-Mail zu. Klarna übermittelt dem Kunden in einer separaten E-Mail die Zahldaten für das Begleichen des offenen Betrages. Die Nutzung der Zahlungsart Rechnung setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Im Rahmen des Bestellvorgangs müssen die Daten des Kunden zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung an Klarna übermittelt werden. Alle Einzelheiten finden sich in den zusätzlichen AGB für Klarna- Zahlungsarten und den Datenschutzhinweisen der Klarna GmbH. Die Belastung erfolgt nach der Zahlungsanweisung des Kunden.

Bei Klarna Pay Now wird der Kunde auf die Klarna-Zahlungsseite weitergeleitet und entscheidet dort zwischen Sofortüberweisung oder Lastschrift.

Firmenkunden können über den Partner des Verkäufers, Billie, die Zahlung per Rechnung mit 30 Tagen Zahlungsziel vornehmen. Der Kunde wählt dafür während des Bestellvorgangs die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung Billie" aus. Ab Rechnungsdatum hat der Kunde 30 Tage Zeit, den Betrag zu überweisen. Die Rechnung wird per E-Mail zum Zeitpunkt des Versands der Ware verschickt. Nach Kaufabschluss erhält der Kunde alle Zahlungsinformationen inklusive der Kontoinformationen für die Überweisung per E-Mail von Billie. Zusätzlich kommt per E-Mail der Zugang zu dem persönlichen Billie Käuferportal des Kunden. Dort kann der Kunde alle Billie Rechnungen sowie die zugehörigen Zahlungsinformationen einsehen oder auch bequem die Zahlungsmethode von Überweisung auf Lastschrift umstellen. Die Bedingungen für den Rechnungskauf für Firmenkunden werden vom Anbieter Billie GmbH festgelegt, der Verkäufer übernimmt keinerlei Garantie dafür, dass dem Kunden im konkreten Fall das Bezahlen über den Anbieter möglich ist. Personenangaben werden von Billie in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Billies Datenschutzbestimmung Deutschland behandelt. Diese Zahlungen werden in Echtzeit autorisiert und die Bestellung wird versendet.

Für alle Zahlungen, die über Klarna abgewickelt werden, gelten die gesonderten AGB von Klarna.

3. Außerhalb des Zahlungdienstleisters Mollie B.V. bietet der Verkäufer zudem die Zahlarten Paypal und Amazon Pay an.

Für eine Zahlung mit PayPal wird eine Registrierung bei PayPal benötigt. Nach Bestellabschluss erfolgt eine Weiterleitung auf die erforderliche Seite, um dort die Login-Daten zu erfassen (oder als Gast zu zahlen) und die Zahlung abzuschließen. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt.

Bei der Bezahlung mit Amazon Payments wird mit Absenden der Bestellung gleichzeitig ein Zahlungsauftrag an den Zahlungsdienstleister Amazon Payments gesendet. Der Rechnungsbetrag wird von dem Amazon Payments Kundenkonto des Kunden abgebucht, nachdem er die Bestellbestätigung des Verkäufers per E-Mail zugeschickt bekommen hat. Weitere Hinweise werden beim Bestellvorgang zur Verfügung gestellt.

4. Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst als bewirkt gelten, wenn der Verkäufer endgültig über die Zahlung verfügen kann.


§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.


§ 7 Gewährleistung und Gewährleistungsfrist

1. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften.

2. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Gleiches gilt für offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung und äußere Einflüsse. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert, durch Dritte ohne Zustimmung des Verkäufers ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt, es sei denn der Kunde führt den Nachweis, dass die zu gewährleistenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.

4. Für Unternehmer sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware. Hiervon sind Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit und/oder Schadenersatzansprüche aufgrund von grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden durch den Verkäufer ausgenommen. Es gelten insoweit die gesetzlichen Verjährungsfristen.


§ 8 Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit eine Abweichung von den gesetzlichen Vorschriften zulässig ist. Hiervon sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, Körpers sowie der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ausgenommen. Ausgenommen vom Haftungsausschluss ist auch die Haftung für sonstige Schäden, soweit sie auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruht. Im Falle der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht die erweiterte Haftung aus den vorgenannten Fällen gegeben ist.

2. Absatz 1 gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diesen geltend gemacht werden.

3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt. Ebenso unberührt bleiben Ansprüche aus einer vom Verkäufer gegebenen Garantie.


§ 9 Rückzahlungen/Erstattungen

Soweit der Verkäufer Rückzahlungen bzw. Erstattungen zu veranlassen hat, wird dieser ohne anderweitige Vereinbarung die gleiche Zahlungsart wählen, die vom Kunden genutzt wurde. Dies gilt auch im Falle des Widerrufs.


§ 10 Speicherung und Einsichtnahme in Vertragstext>

Der Verkäufer speichert den Vertragstext und übermittelt die Bestelldaten sowie die AGB des Verkäufers nach Vertragsabschluss an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

Der Kunde hat die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch die Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorganges selbst aufzurufen und auszudrucken. Der Kunde kann zudem im Onlineshop die AGB des Verkäufers jederzeit einsehen.


§ 11 Widerrufsbelehrung

Gem. § 312g Abs. 2 BGB besteht kein Widerrufsrecht bei folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
  
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
  
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Im Übrigen haben Verbraucher folgendes Widerrufsrecht:

Textrahmen:


§ 12 Schlichtungsverfahren, alternative Streitbeilegung der EU

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Finzel & Schuck GmbH, Paul-Seydel-Str. 13, 09212, Limbach-Oberfrohna, onlineshops@finzelundschuck.de, Telefon 0800 51 22 060 (gebührenfrei in Deutschland)

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum


(*) Unzutreffendes streichen.